Die EU-Batterierichtlinie (EU-BattRL) stellt die Grundlage für das deutsche BattG dar und sollte 2022 novelliert werden, was jedoch aufgrund von weiterem Abstimmungsbedarf zwischen den Mitgliedsstaaten noch nicht gelungen ist . Ziel sowohl der europäischen Batterierichtlinie 2006/66/EG als auch der künftigen Novellierung ist es, für besseren Umweltschutz zu sorgen und die mehrfache Nutzung der Energieträger zu fördern. Für Sie als Hersteller oder Händler bedeutet dies rechtliche Vorgaben, die Sie beachten müssen, um Ihre Produkte auf dem deutschen oder internationalen Markt vertreiben zu können.
Was besagen die EU-Batterierichtlinie und das Batteriegesetz?
Das Gesetz gibt zum einen an, wie hoch der Anteil an Schwermetallen wie Quecksilber und Cadmium sowie Schadstoffen in einer Batterie, die in Geräten oder Fahrzeugen eingesetzt wird, sein darf. Zum anderen schreibt es vor, wie Sie die Rücknahme und Entsorgung handhaben müssen. Darüber hinaus regelt es die einheitliche Kennzeichnung des jeweiligen Batterietyps.
Unterstützung bei Registrierung und Mengenmeldung
Wenn Sie Batterien, batteriebetriebene Geräte oder Akkus herstellen oder auf den Markt bringen, ist CERTIFY gern an Ihrer Seite. Wenn Sie batterie- oder akkubetriebene Geräte vertreiben, die bei der Auslieferung bereits eine Batterie oder einen Akku enthalten, müssen Sie zwei Registrierungen bei der stiftung ear vornehmen: für Elektro- und Elektronikgeräte wie auch für die enthaltenen Energieträger. Beide Registrierungen müssen separat durchgeführt werden. Wir sorgen dafür, dass bei der Erst- und Neuregistrierung alles reibungslos abläuft und stellen sicher, dass Ihre Mitteilungspflichten erfüllt werden. Auch um die erforderlichen Strukturen für die Rücknahme und Entsorgung der Altbatterien kümmern wir uns. Dadurch werden Sie sowohl zeitlich als auch finanziell entlastet und sind rechtlich auf der sicheren Seite.
Welche Produkte fallen unter das Batteriegesetz beziehungsweise die EU-Batterierichtlinie?
Das Gesetz und die EU-BattRL umfassen sämtliche Batterien, die in Elektrogeräten, Industrieanlagen und Fahrzeugen verwendet werden. Der Akku, mit dem Ihr Smartphone betrieben wird, fällt ebenso unter das BattG wie die Knopfzellen in der Küchenwaage.
Welche Pflichten bestehen gemäß der Gesetze und Richtlinien?
Hersteller von Batterien, Akkus oder damit betriebenen Geräten müssen deren Schadstoffgehalt kennzeichnen. Zudem sind sie verpflichtet, sich bei der stiftung ear anzumelden und dem Bundesumweltamt damit anzuzeigen, dass sie Energieträger auf den deutschen Markt bringen oder damit handeln. Wenn Sie Batterien herstellen, ist außerdem noch die Beteiligung an einem Rücknahmesystem Voraussetzung für das Inverkehrbringen Ihrer Ware. Sofern Sie dafür ein eigenes Rücknahmesystem aufbauen, müssen Sie dieses durch die stiftung ear genehmigen lassen.
Als Händler oder Importeur wiederum müssen Sie zum einen Batterien unentgeltlich zurücknehmen und an den Produzenten zurückgeben. Zum anderen kommt Ihnen die Aufgabe zu, zu überprüfen, dass es sich bei Ihrem Lieferanten um einen gemeldeten Betrieb handelt, der die Vorgaben des BattG einhält. In der Rolle des Endverbrauchers haben Sie die Pflicht, die Batterien bei Möglichkeit (ohne den Energieträger oder das Produkt unwiderruflich zu beschädigen) aus dem Gerät zu entnehmen und vorschriftsgemäß abzugeben. Auch Entsorgungsbetriebe der öffentlichen Hand werden durch das Gesetz herangezogen, da sie Altbatterien aus Geräten ebenfalls gebührenfrei annehmen müssen.
Wer muss die Pflichten erfüllen?
Produzenten, Händler und Endverbraucher sind ebenso in der Pflicht wie Importeure und Entsorgungsstellen. Während es der Verbraucher recht einfach hat, kommen auf Sie als Hersteller und Inverkehrbringer einige Hürden zu, deren (versehentliche) Missachtung teuer werden kann.
Batteriegesetz und Batterierichtlinie: Internationaler Full-Service von CERTIFY
Es kann für Hersteller und Inverkehrbringer schwierig sein, alle gesetzlichen Vorgaben kennenzulernen und bei Gesetzesnovellierungen stets auf dem neuesten Stand zu sein. Insbesondere dann, wenn Sie Ihre Produkte international handeln, benötigen Sie weitreichendes Fachwissen, Fremdsprachenkenntnisse und juristisches Verständnis.
CERTIFY ist Ihr kompetenter, zuverlässiger und erfahrener Partner rund um BattG und internationale Batterierichtlinien. Mit unserem Full-Service unterstützen wir Sie dabei, alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Ihr Produkt erfolgreich auf den Markt zu bringen. Nehmen Sie jetzt Kontakt zu uns auf und überzeugen Sie sich selbst von unserem preisgünstigen Angebot!
